BL Brockmann-Leipnitz GmbH

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Käufer (nachstehend „Kunde“ genannt) und der BL Brockmann-Leipnitz GmbH, diese vertreten durch die Geschäftsführerin Ute Brockmann-Leipnitz (nachstehend „Verkäufer“ genannt) ausschließlich, soweit sie nicht durch andere Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien abgeändert werden. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn bei Vertragsabschluss auf solche verwiesen und ihnen nicht ausdrücklich durch den Verkäufer widersprochen wird.

(2) Rechtsgeschäftliche Willenserklärungen an den Verkäufer können nur durch Personen abgegeben werden, die mindestens 18 Jahre sind.


§ 2 Vertragsschluss im Onlineshop

(1) Das Offerieren von Waren auf den Webseiten des Verkäufers stellt kein verbindliches Angebot dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.

(2) Der Vertrag kommt mit den Zugang der automatischen E-Mail Bestätigung zustande.

(3) Der Verkäufer speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB’s kann der Kunde jederzeit hier (AGB) einsehen. Der Kunde kann seine Bestellungen im Kunden-Login-Bereich einsehen.

§ 3 Preise

(1) Die Preise der jeweiligen Waren sind Endpreise, welche die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 % und andere Preisbestandteile enthalten.

(2) Die genannten Preise beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten. Diese fallen zusätzlich an und sind vom Kunden zu tragen. Die Höhe der Verpackungs- und Versandkosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o.ä. anfallen können.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Dem Kunden stehen, wenn nicht ausnahmsweise etwas anderes ausdrücklich vereinbart worden ist, die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten der Banküberweisung im Voraus, per Paypal und der Nachnahme zzgl. der angegebenen Nachnahmegebühr zur Verfügung.

(2) Der Kaufpreis ist sofort mit Vertragsschluss fällig. Im Falle der Zahlung per Nachnahme ist der Kunde verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen. Lehnt er dies ab, gerät er automatisch in Zahlungsverzug. Bei einer Zahlung durch Banküberweisung erhält der Kunde vom Verkäufer eine Zahlungsaufforderung. Ist 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung der Kaufpreis nicht oder nicht vollständig auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben, so gelangt der Kunde ohne weitere Erklärung in Zahlungsverzug.

(3) Im Fall des Zahlungsverzuges fallen für einen Verbraucher Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB an. Dem Verkäufer bleibt es jedoch unbenommen, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gegenansprüchen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


§ 5 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, es sei denn, etwas anderes ist ausdrücklich vereinbart. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferadresse bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Im Falle fehlerhafter Angaben hat der Kunde die hieraus resultierenden zusätzlichen Kosten zu tragen.

(2) Soweit im Zusammenhang mit dem konkreten Warenangebot keine anderen Angaben gemacht wurden, beträgt die Lieferzeit 2 - 5 Werktage nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises zzgl. der Verpackungs- und Versandkosten.

(3) Ereignisse höherer Gewalt berechtigten den Verkäufer, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird dem Verkäufer die Lieferung dadurch dauerhaft, mindestens aber für einen Zeitraum von 3 Monaten, unmöglich, wird er von seiner Lieferpflicht frei. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits empfangene Leistungen werden unverzüglich zurückgewährt. Unter den Begriff der höheren Gewalt fallen alle Umstände, welche der Verkäufer nicht zu vertreten hat und durch die dem Verkäufer die Erbringung der Lieferung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert wird, wie z.B. rechtmäßiger Streik oder rechtmäßige Aussperrung, Krieg, Ein- und Ausfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmangel und vom Verkäufer nicht zu vertretende, nicht rechtzeitige Selbstbelieferung, sofern er ein konkretes Deckungsgeschäft auch abgeschlossen hatte.

(4) Soweit der Verkäufer die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt, muss der Kunde dem Verkäufer zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen setzen. Erst nach dem fruchtlosen Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. So lange ist der Kunde verpflichtet, die Ware und alle mitgelieferten Materialien pfleglich zu behandeln.

(2) Veräußert der Kunde die Ware vor deren vollständiger Bezahlung weiter, tritt er bis zum Ausgleich der Forderung dem Verkäufer seine Forderung gegen den Dritten ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung an.

§ 7 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

BL Brockmann-Leipnitz GmbH
Rathausstrasse 18
09236 Claußnitz OT Diethensdorf
Fax: 03 72 02 . 21 61
E-Mail: shop@Brockmann-Leipnitz.de


(2) Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


(3) FÜR RÜCKSENDUNGEN VON WAREN, WELCHEN EINEN BETRAG VON 40,00 EURO ÜBERSTEIGEN
FORDERN SIE BITTE EINEN RETOURENSCHEIN AN: shop@Brockmann-Leipnitz.de

Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferungsbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten oder stellen Ihnen eine sogenannte Free-Way-Paketmarke, sofern die Portokosten nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter
der Telefonnummer 03 72 02 . 21 60 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Wiese ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung Ihres Vorganges. Bitte beachten Sie, dass diese Möglichkeit nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes ist.

(4) Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 8 Gewährleistung

(1) Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden. In dieser Zeit werden Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, kostenlos behoben. Der Anspruch ist zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Abweichend gilt bei der Lieferung von gebrauchten Sachen auch die Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Übergabe für Schadensersatzansprüche wegen eines Schadens aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Erweist sich die Ware als mangelhaft, kann der Kunde als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

(3) Schlägt eine Nachbesserung seitens des Verkäufers zweimal fehl, verweigert der Verkäufer beide Arten der Nacherfüllung oder erbringt der Verkäufer die Nacherfüllung nicht innerhalb der vom Kunden gesetzten angemessenen Frist, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht zum Rücktritt, zur Minderung des Kaufpreises, zum Schadensersatz oder zum Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen. Verlangt der Kunde Schadensersatz, so bemisst sich die Haftung des Verkäufers nach § 9 dieser AGB.

(4) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch oder auf mangelnde bzw. falsche Pflege zurückzuführen sind.

§ 9 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet nur, soweit ihm, seinen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zu Last fällt. Diese Einschränkung gilt nicht, soweit hiervon Rechte betroffen sind, die dem Kunden nach dem Inhalt und dem Zweck des Vertrages gerade zu gewähren sind sowie für Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(2) Im Fall leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Verkäufers und/oder seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden ausgeschlossen. Die Regelung aus § 9 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.

(3) Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung des Verkäufers –insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz – oder eine Haftung aus Garantie bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen nach § 10 Abs.1 und Abs. 2 unberührt. Ebenso gelten diese Regelungen nicht bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch den Verkäufer und/oder seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

(4) Die Regelungen aus § 9 Abs. 1 bis § 9 Abs. 3 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Ware resultieren.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar geleistet werden. Der Verkäufer haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seines Telemediendienstes noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die er keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

§ 10 Datenschutz


(1) Der Verkäufer behandelt persönliche Daten des Kunden vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Kunde hierin einwilligt.

(2) Der Verkäufer weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Kunden elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Vertragsdurchführung verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist.

(3) Nach Durchführung des Vertrages werden die Daten umgehend gelöscht, es sein denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder vereinbart.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Verkäufers in Claußnitz.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so werden diese hierdurch im Übrigen nicht berührt. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

 

Häufige Fragen

Wie funktioniert das Warenkorbsystem?
Produkte können Sie unverbindlich durch Anklicken des Buttons "IN DEN WARENKORB" vormerken. Ihren Warenkorb können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "IHR WARENKORB" ansehen und Produkte ggf. wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button "WEITER".

Muss ich mich registrieren?
Nach Auswahl der Produkte werden Sie als neuer Kunde gebeten, sich zu registrieren und ein Kundenkonto zu eröffnen. Sie werden aufgefordert, Ihre Daten einzugeben, wobei die Pflichtangaben mit einem * gekennzeichnet sind. Als registrierter Kunde brauchen Sie bei künftigen Bestellungen nur noch Ihre E-Mail-Adresse und ihr Passwort einzugeben.

Wann wird meine Bestellung verbindlich?
Auf der Bestellseite können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen. Durch Anklicken des Buttons "Ich bestätige meine Bestellung" schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.

Wird der Vertragstext gespeichert?
Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie auch in unserem Mein Konto-Bereich einsehen. Die AGB’s können Sie über den Link "AGB" von jeder Seite aus einsehen, ausdrucken und speichern.


Startseite